Billigtinte vor dem Aus

Unbekannt · Juli 2006

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Geht es nach dem Willen der großen Druckerhersteller, werden Verbraucher bald keine günstigen Alternativ-Tinten mehr im Handel finden. Die Branchenriesen Epson, Canon und Hewlett-Packard sehen ihr lohnenswertes Geschäftsfeld seit langem durch Drittanbieter bedroht und klagen nun in Deutschland wegen Patentverletzungen. Pelikan steht dabei auf der Abschussliste ganz weit oben. Das Landgericht Düsseldorf hat den Fremdanbieter bereits verurteilt.

Kläger Epson setzte durch, dass Pelikan keine Teile der Original-Kartuschen mehr nachbauen darf und über alle Patentverstöße berichten muss. Der Hersteller muss außerdem Schadenersatz an Epson leisten. Hält sich Pelikan nicht an dieses Urteil, droht eine weitere Strafe in Höhe von 250.000 Euro – pro Verstoß. Epson hat zudem außergerichtliche Einigungen mit vier deutschen Online-Shops erzielt, die nun keine Alternativ-Produkte mehr für Epson-Drucker anbieten. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis weitere Läden oder Warenhausketten nachziehen und die entsprechenden Produkte aus den Regalen nehmen.

Viele Fremdanbieter bauen Originalpatronen nach oder befüllen diese neu. Damit verstoßen sie gegen bestehendes Patentrecht. Die Unternehmen müssten diese Patente hingegen exakt analysieren und mit Hilfe der gewonnenen Erkenntnisse ihre eigenen Modelle entwickeln, um die Patentrechte nicht zu verletzen. Dieses Vorgehen ist den meisten Billiganbietern zu kostspielig und sie verzichten darauf. Ein Gerichtsverfahren würde das Budget eines Produzenten von Alternativ-Tinten sprengen - die meisten Fremdanbieter geben im Streit mit den großen Konzernen klein bei.

Die Klagewelle der Druckerhersteller ist kein neues Phänomen. Epson erwirkte bereits im letzten Jahr einen Gerichtsbeschluss, der mehreren Fremdanbietern ihre Geschäfte in den USA und in Großbritannien untersagte. Hewlett-Packard hat es derweil auf Hersteller von wiederbefüllten Patronen abgesehen. Bislang waren die Druckerhersteller auch vor asiatischen Gerichten erfolgreich. Schlecht für deutsche Sparfüchse: Viele chinesische Anbieter vertreiben ihre Produkte auch hierzulande. Damit könnte bald Schluss sein.